Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly und Stadtkämmerer Harald Riedel haben allen Grund zur Freude. Erstmals seit 10 Jahren  wurde ein wichtiges Ziel erreicht, die Verschuldung der Stadt  musste  für das abgelaufene Jahr nicht erhöht werden. Es konnte sogar etwas getilgt werden, die Stadt Nürnberg hat sich im Jahr 2012 um 12,1 bzw. 33,6 Mio. € (inkl. der beiden gebührenfinanzierten Eigenbetriebe "Stadtentwässerung (SUN)" und "Abfallwirtschaftsbetrieb Nürnberg (ASN)" entschuldet. 

Das ist ein wichtiges und sehr gutes Signal für die Bürgerinnen und Bürger in Nürnberg. Trotz hoher Investitionen  von rund 120 Millionen Euro im abgelaufenen Jahr, konnte dieses Ziel erreicht werden.

Das ehrgeizige Investitionsprogramm in Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen war und ist richtig, daran wollen wir als SPD im Nürnberger Rathaus auch in den nächsten Jahren festhalten. Allein 2012 waren die Ausgaben im Bereich der Investitionen  rund doppelt so hoch, wie z.B. zur Jahrtausendwende.  Dass trotzdem dieses wichtige Ziel erreicht wurde, spricht für die konsequente Haushaltspolitik von OBM Maly und Kämmerer Riedel. Jede Ausgabe wurde genau geprüft und wirklich nur dann vollzogen, wenn  es keine Alternative dafür gab.

Und so kommt der Schuldenabbau zustande:

Im Kernhaushalt haben wir eine Neuverschuldung von 2 Mio. €, das sind 27,5 Mio. € weniger als die ursprünglich geplanten 29,5 Mio. €

-  In den Eigenbetrieben NürnbergStift, Frankenstadion, NürnbergBad und im aufgelösten Regiebetrieb "Entwicklungsmaßnahme Herpersdorf" haben wir insgesamt 14,1 Mio. € Schulden abgebaut.

- Und in den beiden gebührenfinanzierten ASN und SUN haben wir insgesamt 21,5 Mio. € Verbindlichkeiten reduziert.

- Die Ursachen für die deutlich niedrigere Kreditaufnahme im Kernhaushalt liegen nach ersten Einschätzungen in höheren Einkommens- und Umsatzsteuereinnahmen, einer geringeren Gewerbesteuerumlage, höheren Schlüsselzuweisungen von 10,8 Mio. €, gegenüber Plan geringeren Ausgaben für Bezirksumlage, Belastungsausgleich und Krankenhausumlage und einer guten Kassenlage noch von 2011. All dies hat die deutlich gegenüber Plan schwächere Gewerbesteuer von 382 Mio. € (Plan 413 Mio. €) überkompensiert. 

- Damit schaffen wir bei der wichtigsten der Verschuldungskurven zum Ende 2012 einen deutlichen Knick nach unten - das ist die Entwicklung, auf die seit langem hinarbeiten - man muss vorsichtig sein, aber vielleicht ist es durchaus ein Meilenstein in der jüngeren städtischen Finanzentwicklung. Und auch der Kernhaushalt bricht quasi die steile Aufwärtsentwicklung und bewegt sich seitwärts.

Natürlich ist das Jahr 2013 noch mit  vielen Unwägbarkeiten verbunden - deswegen bleibt es auch in 2013 dabei: Kostenkontrolle ist weiterhin wichtig, gelingt diese und kommen die Einnahmen wie erwartet, dann ist auch Ende diesen Jahres  eine positive Überraschung möglich!

Dafür gilt es zu arbeiten. Die SPD will gemeinsam mit Oberbürgermeister Dr. Uli Maly und Kämmerer Harry Riedel diesen Weg weiter gehen.