Meilenstein für den Neubau der Integrierten Leitstelle Nürnberg

SPD-Stadtratsfraktion fordert größere Unterstützung durch Freistaat. Kommunen dürfen mit gewaltiger Herausforderung nicht alleingelassen werden.

Der Ältestenrat der Stadt Nürnberg hat heute einen wegweisenden Beschluss gefasst: Die Integrierte Leitstelle (ILS) Nürnberg kann in den Mittelfristigen Investionsplan aufgenommen werden. Damit wird ein zentrales Projekt für den Bevölkerungsschutz, die Notfallversorgung und die digitale Infrastruktur in der gesamten Region in Angriff genommen. Der Neubau ist notwendig, weil das bestehende Gebäude aus dem Jahr 2010 den steigenden Anforderungen an Personal, Technik und Katastrophenschutz nicht mehr gerecht wird.

„Die neue ILS ist das Rückgrat der Gefahrenabwehr in der Metropolregion – heute, morgen und im Krisenfall“, betont Christian Vogel, Bürgermeister und zuständig für Feuerwehr und Rettungsdienst. „Wir schaffen damit eine moderne Leitstelle, die dem wachsenden Bedarf in der Region gerecht wird und auch unter Extrembedingungen handlungsfähig bleibt.“

Die neue Leitstelle wird neben der Einsatzsteuerung für Nürnberg, Fürth, Erlangen und die umliegenden Landkreise auch die Funktion der Notleitstelle für ganz Nordbayern übernehmen. Zusätzlich wird sie zentrale Aufgaben im sogenannten Kleeblattsystem für die bundesweite Verlegung von Patientinnen und Patienten in Großschadenslagen koordinieren.

„Mit diesem Projekt investieren wir gezielt in Sicherheit, Stabilität und Zukunftsfähigkeit – nicht nur für Nürnberg, sondern für eine ganze Region“, sagt Dr. Ulrich Blaschke, sicherheits- und feuerwehrpolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion. „Die neue ILS wird zum hochmodernen Knotenpunkt für Einsatzlenkung, Katastrophenschutz und digitale Vernetzung. Zugleich verbessern wir die Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten, wenn die Größe der Räumlichkeiten wieder zur Größe der Aufgabenstellung passt.“

Der viergeschossige Neubau entsteht nach modernsten Nachhaltigkeits- und Effizienzstandards. Neben der eigentlichen Leitstelle werden auch ein Ausfallrechenzentrum, Stabsräume für den Bevölkerungsschutz und ein Technikzentrum für Kommunikation und Glasfasernetz der Stadt untergebracht.

„Gerade in Ausnahmesituationen braucht es verlässliche Strukturen, klare Kommunikation und modernste Technik. Die neue ILS ist ein starkes Zeichen für vorausschauende Gesundheits- und Katastrophenschutzpolitik“, erklärt Jasmin Bieswanger, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion. „Wir schaffen damit mehr Sicherheit für die Menschen in Nürnberg und darüber hinaus.“

Die Gesamtkosten, welche gemäß der vorhandenen Einwohnerzahlen auf die jeweiligen Kommunen umgelegt werde, belaufen sich auf rund 134 Millionen Euro, wovon der Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung etwa 65 Millionen Euro zur Vorfinanzierung übernimmt, welche langfristig durch den erwähnten Verteilungsschlüssel durch die Kommunen wieder abbezahlt werden müssen. Die Fördermittel des Freistaates Bayern (voraussichtlich anteilig 8 Millionen für die Leitstellentechnik) sind derzeit noch nicht zufriedenstellend.

"Es ist zweifelsohne eine gewaltige Herausforderung, welche die beteiligten Kommunen hier erbringen müssen, weil die Förderung solcher wichtigen zentralen Einheiten zum Wohle der Bürgerschaft nicht zeitgemäß und unzureichend sind", erklärt Bürgermeister Christian Vogel. "Die neue ILS Nürnberg wird Aufgaben nicht nur für das Stadtgebiet Nürnberg und den eigenen Leitstellenbereich erbringen, sondern für ganz Nordbayern. Insofern ist nicht nachvollziehbar, weshalb der Großteil der Investitionen von der Stadt Nürnberg und den kommunalen Trägern des Rettungszweckverbandes gestemmt werden muss. Vor diesem Hintergrund erwarten wir eine größere Unterstützung des Freistaates."

Kontakt: Jasmin Bieswanger & Dr. Ullrich Blaschke