Die SPD steht in Nürnberg für eine verlässliche und solide Finanzpolitik. Doch wenn Banken weltweit ins Straucheln geraten und internationale Krisen toben, bleibt  unsere Stadt nicht unberührt: Die Steuereinnahmen gehen zurück, der Handlungsspielraum der Stadt wird kleiner. Gut, dass Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly, Kämmerer Harald Riedel und die SPD-Stadtratsfraktion unsere Stadt umsichtig durch die zuletzt stürmischen Zeiten gelotst haben.

Während in anderen Städten viele Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger gestrichen wurden, Theater und Schwimmbäder ihren Türen für immer schlossen, konnten wir harte Einschnitte in Nürnberg vermeiden. Es gelang sogar, alle geplanten Investitionen für die Erhöhung und den Erhalt der Lebensqualität in unserer Stadt zu sichern. Kein Projekt wurde gestrichen, keine Einrichtung wurde geschlossen.

Natürlich muss auch in Nürnberg Geld gespart werden. Deshalb haben wir Abläufe bei der Stadtverwaltung genau unter die Lupe genommen und verbessert. Mithilfe von fachkundiger Beratung konnten so bereits etliche Millionen Euro eingespart werden. In einer weiteren Runde werden wir schwerfällige Verfahren, Doppelstrukturen und Effizienzreserven in der Verwaltung anpacken.

Nicht alles kann die Stadt Nürnberg allein lösen: Viel hängt von der Aufgabenverteilung zwischen Bund, Ländern und den Städten und Gemeinden ab. Bisher haben es Bund und Land mit dem Motto „wer bestellt, der bezahlt“ nicht so genau genommen. Immer neue Aufgaben wurden auf die Stadt abgewälzt, der finanzielle Ausgleich wurde aber nicht geleistet. Dies haben wir deutlich zur Sprache gebracht. Bund und Freistaat müssen ihren Verpflichtungen nachkommen, damit der Stadt Luft zum Atmen bleibt.

Jammern alleine hilft nicht. Wir nehmen uns auch selbst in die Pflicht. Ganz bewusst haben wir daher festgelegt, dass Mehreinnahmen nicht für neue Wünsche zur Verfügung stehen, sondern zuerst dazu verwendet werden müssen, das Defizit zu verkleinern. Damit legen wir den Grundstein für eine Zukunft möglichst ohne neue Schulden.

Aber es gibt Ausnahmen. Solche Ausnahmen sind Notsituationen und Ausgaben, die direkt dem Leben und den Kindern in unserer Stadt zugute kommen. Auch bei angespannter Haushaltslage dürfen wir nicht unsere Zukunft aufs Spiel setzen. Deshalb sind Kinderbetreuung, Schulen und Bildung Aufgaben, die wir gerne finanzieren.

Keine Ausnahme macht die SPD-Fraktion bei der öffentlichen Daseinsvorsorge. Sie steht bei uns weiterhin nicht zum Verkauf.